Syrien als nächstes Ziel?

Womit habe ich das alles verdient?", mag sich der junge syrische Präsident Bashir Al Asad derzeit wohl immer wieder fragen. Ein Präsidentensohn, der nie Ambitionen für eine politische oder militärische Führungsfunktion hatte. Nach seinem Studium spezialisierte er sich in England in der Augenheilkunde. Alles sprach für eine unspektakuläre, wohlhabende und vor allem stressfreie Zukunft. Dass der große Bruder Basel (Jahrgang 1960), vom Vater Hafez Al Asad als Nachfolger energisch auf die Nachfolge vorbereitet, bei einem Autounfall auf dem Weg zum Flughafen verunglückte, geriet dem jungen Bruder zum Schicksal. Die Nichtbeachtung der Fahrgeschwindigkeit in einer engen Kurve sollte die Geschichte Syriens maßgeblich beeinflussen. Der jüngere Bruder musste auf der Stelle her. Jeder Widerspruch zwecklos.

Nicht nur als Präsident beerbte er den Vater, sondern auch als Chef des Militärs und der Baath Partei. Bei der politisch kritischen Bevölkerung erlangte er schnell Beliebtheit, denn auf die versprochene Korruptionsbekämpfung und Modernisierung hatte man lange gewartet, und das bescheidene Auftreten Bashirs schaffte Vertrauen. Statuen von ihm sind im Straßenbild nicht anzutreffen.

Die Tatsache, dass Bashir weiterhin auf den alten Apparat angewiesen ist, lässt die Korruptionsbekämpfung eher zu einem internen Machtkampf verkommen. Trotzdem hat er die goldene Chance, die schwierige Situation in den Griff zu bekommen. Die Strukturen des Landes, Bildungssystem und Gesundheitswesen funktionieren mehr oder weniger.

Die syrische Gesellschaft wäre durch einen glaubwürdigen Reformkurs zu gewinnen. Natürlich müssten Unfreiheit der Presse und Verbot von Oppositionsparteien schleunigst behoben werden. Vordringlich aber ist es, die Legitimierung des Volkes zu bekommen, auch wenn nicht mehr die berühmten 99% als "absolute Volkszustimmung" herauskommen. Eine absolute Mehrheit würde er höchstwahrscheinlich auch bei freien Wahlen erreichen. Damit ließe sich ja auch regieren.

Und in der Zukunft? Wer weiß, ob Bashir nicht ohnehin seine Tage lieber als Chef einer Augenklinik beschließen würde. Wer nicht an der Macht klammert, geht damit hoffentlich verantwortungsbewusster um. Auch freie Parlamentswahlen sollten stattfinden, wie sie nach der Unabhängigkeit 1946 bis 1963 die Regel waren.

Was die Beziehungen zu Israel betrifft, bleibt die Rückgabe der Golanhöhen und die Forderung nach einer gerechten Lösung für die Palästinenser. Als syrischer Präsident ist das wohl das Mindeste, was Bashir verlangen kann, auch wenn jedes Minimum der israelischen Politik noch zuviel scheint. Die USA würden sich hüten, trotz Scharons Forderungen in einem Land einzumarschieren, das einen durch das Volk legitimierten Präsidenten vorweisen kann.

Der Autor ist Mitbegründer der Initiative muslimischer ÖsterreicherInnen und Vorstandsmitglied des European Network against Racism

Die USA werden kaum in ein Land mit einem legitimierten Präsidenten ein-marschieren