Schmierereien in Mauthausen zeigen Geistesverwandtschaft von Antisemitismus und Islamfeindlichkeit
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Die rassistische Beschmierung am KZ Mauthausen sollte als Reaktion mehr als nur eine klare Verurteilung seitens der Politik und Zivilgesellschaft hervorbringen.
Amina Baghajati
Hintergrund:
http://derstandard.at/?url=/?id=1234507041017
Schmierereien: KZ-Gedenkstätte geschändet
Willi Mernyi, Vorsitzender des Mauthausen-Komitees: Weiteres Indiz dafür, dass die rechte Szene in Österreich "im Aufwind ist"
Mauthausen - "Was unsern Vätern der Jud, ist für uns die Moslembrut. Seid auf der Hut. 3. Weltkrieg - 8. Kreuzzug" . Ein Besucher der KZ-Gedenkstätte Mauthausen traute seinen Augen nicht, als er die volksverhetzende Schmiererei auf der Mauer des ehemaligen Konzentrationslager entdeckte. Bei der Polizeiinspektion Mauthausen ging bereits eine Anzeige ein. Der Spruch wurde vermutlich in der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag aufgesprüht. Die Ermittlungen verliefen bisher ins Leere, es gebe weder verwertbare Spuren am Tatort noch Hinweise auf mögliche Täter, heißt es bei der Polizei. Von einem rechtsextremen Hintergrund sei aber auszugehen.
Willi Mernyi, Vorsitzender des Mauthausen-Komitee Österreich, zeigte sich entsetzt: "Die nationale KZ-Gedenkstätte wurde geschändet." Er empfinde dies als eine "Provokation sondergleichen". Noch Freitagnachmittag sollte eine Baufirma mit einem Fassadenschutz den Spruch überdecken. Die Schmiererei wertet Mernyi als weiteres Indiz dafür, dass die rechte Szene in Österreich "im Aufwind ist".
Drohungen von rechts
2007 registrierte der Verfassungsschutz in Österreich 347 rechtsextremistische Delikte. Vor allem in Oberösterreich sorgen Aufmärsche immer wieder für Schlagzeilen. Voriges Jahr gab es in Oberösterreich 66 Anzeigen wegen Verstoßes gegen das Verbotsgesetz. Nicht zuletzt wegen Drohungen gegen den Grünen Migrationssprecher Gunter Trübswasser und den Welser Bürgermeister Peter Koits (SP) wurde jetzt auch das Land Oberösterreich aktiv. Auf Antrag der Grünen tagte Mittwoch der Landessicherheitsrat zum Thema Extremismus. Im zweiten Quartal 2009 will der Rat konkrete Maßnahmen beschließen. (Kerstin Scheller, DER STANDARD, Printausgabe, 14./15.2.2009).