“Es ist ein Privileg und eine Ehre den Österreicherinnen und Österreicher und Menschen, die in Österreich leben auf diese Weise dienen zu dürfen
Diese Homepage wurde mit einem neuem CMS aufgesetzt und befindet sich daher in Arbeit ...
“Es ist ein Privileg und eine Ehre den Österreicherinnen und Österreicher und Menschen, die in Österreich leben auf diese Weise dienen zu dürfen” – so Karl Nehammer, der neue Bundeskanzlerunmittelbar nach Bekanntwerden, dass er dieses Amt übernehmen werde.
Das ist eine positiv andere Tonalität als zuletzt, die darauf hoffen lässt, dass sozialer Zusammenhalt wieder verstärkt in den Fokus rückt. Sebastian Kurz dagegen hatte sich währendseiner Kanzlerschaft beharrlich geweigert, Menschen, die in Österreich leben auch nur mit einer Silbe zu begrüßen und ihnen damit positiven Raum zu geben. Das war keine Sache einer protokollarischen Angelegenheit. Vielmehr steckt dahinter eine herablassendeund defizitorientierte Integrationspolitik, die sich uninteressiert an Lösungen zeigte. Und die leider von unserer Integrationsministerin blind für längerfristige gesamtgesellschaftliche Schäden mitgetragen wurde.
Daher bleibt zu hoffen, dass die Rückkehr zur schwarzen ÖVP auch hier positive Ansätze mit sich bringen wird. Während der Kurz-Kanzlerschaft kam es erstmalig in der Geschichte Österreichszu einer Entfremdung zwischen den staatlichen Institutionen des Landes und der muslimischen Bevölkerung als Bestandteil Österreichs. Islam-Landkarte, Verschärfung des Islamgesetzes, Errichtung der sogenannte Dokumentationsstelle politischer Islam und Kopftuchverbote (vom Verfassungsgerichtshof allerdings rückgängig gemacht) sind Beispiele, wie Sebastian Kurz auch gegen seinen Koalitionspartner, die Grünen, populistisch und Spaltung in Kauf nehmend agierte. In all diesen Projekten wurden Steuergelder sinnlos verschwendet. Hier war das Integrationsministerium und leider auch BM Susanne Raab nur ein Erfüllungsgehilfe auf diesem Weg. Wiederholt sprach man daher schon vom Programm der Desintegration, wie es ausgerechnet das Integrationsministerum zu verfolgen schien.
In diesem Sinne ist die Aussage des neuen BK Karl Nehammer zu begrüßen! Verbunden damit ist die Hoffnung, dass dieser neuen Ansatz auch in der täglichen Politik greifbar und spürbar wird.
Tarafa Baghajati, Obmann der Initiative Muslimischer Österreicher/innen - IMÖ