Demokratie als Waffe

Die Philosophin und Publizistin Isolde Charim und der Wiener SPÖ-Landtagsabgeordnete und gebürtige Iraker Omar Al-Rawi debattieren über die Zukunft des Irak und das Verhältnis zwischen Islam und westlichem Demokratieverständnis.

Die Furche: Braucht der Irak jetzt westlichen Nachhilfeunterricht in Sachen Demokratie?

Isolde Charim: Allein in der Formulierung Ihrer Frage steckt schon die eigentliche Problematik: Nämlich die vielerorts gängige Meinung, dass Demokratie in einem Lehrer-Schüler-Verhältnis zu Stande kommt. Die Situation, kann aber nicht mit der Deutschlands oder Japans nach 1945 verglichen werden.

Die Furche: Gerade dieser Vergleich wird aber von den USA stets als positives Beispiel angestellt.

Charim: Und er ist falsch. In Deutschland hat das „Tausendjährige Reich“ zwölf Jahre gewährt und davor gab es eine Demokratie. Die Alliierten konnten auf demokratische Institutionen zurückgreifen, die es so im Irak nicht gibt. Dort war die erste Befreiung, die Demonstrationen der Schiiten haben es gezeigt, eine religiöse Befreiung. Die Frage, die sich uns jetzt stellt, lautet: Lässt sich dieser religiöse Aufbruch mit einem säkularen Demokratiemodell vereinbaren?

Omar Al-Rawi: Sowohl Frieden als auch Demokratie sind keine abstrakten Werte, sondern basieren auf gewissen, genau definierbaren Voraussetzungen: soziale Sicherheit, ein gewisser Lebensstandard, Pressefreiheit, die Existenz von politischen Parteien… All diese Voraussetzungen fehlten bislang im Irak und fehlen noch immer. Wie will man Demokratie installieren, ohne vorher diese Voraussetzungen zu schaffen?

Charim: Ich gebe Ihnen Recht, man muss zuerst die Voraussetzungen für Demokratie schaffen. Nur, wer soll dieser „man“ sein? Und ein weiteres Problem sehe ich: Letztlich operieren Sie mit einem nicht neutralen Demokratiebegriff: Respektierung der Menschenrechte, Pressefreiheit und soziale Sicherheit,… Nicht. dass ich nicht alle diese Werte unterstütze. Aber was passiert, wenn es im Irak zu einem Demokratisierungsprozess kommt, der ganz anders ausschaut als wir es uns vorstellen? Wie reagieren wir auf eine Demokratie, die ein ganz anderes als das von uns gewohnte Gesicht hat? Wie reagiert eine Demokratie westlichen Zuschnitts auf eine islamische Demokratie? Das ist es doch, worum jetzt gerungen wird.

Die Furche: Sehen Sie Vorbilder  für eine solche islamische Demokratie?

Charim: Jetzt treffen zwei Kräfte aufeinander: Die Besatzer und die traditionellen irakischen Kräfte. Zweitere artikulieren sich vor allem religiös. Was bei diesem Kräftemessen herauskommt, ist jetzt nicht absehbar. Dass es zwischen diesen beiden Polen aber zu starken Reibungen kommen wird, das lässt sich schon heute prognostizieren. Und ich kann nicht sehen, dass die Amerikaner für diese Auseinandersetzung auch nur irgendwie vorbereitet sind.

Al-Rawi: Es muss im Irak nicht eins zu eins das westliche Demokratiemodell herauskommen. Wichtig ist das Ziel: Fundamentale Menschenrechte und ein Leben in Würde müssen garantiert sein. Die Spezifika, die sich darüber hinaus entwickeln, sind das Recht jedes Volkes, den richtigen Weg für sich zu suchen und zu finden.

Die Furche: Gibt es also doch so  etwas wie demokratische Grundbausteine, die in jeder Art von Demokratie vorkommen müssen? Darüber hinaus kann es jedoch zusätzliche, spezielle, individuelle Ausformungen geben.

Charim: Die Frage ist: Sind diese von Herrn Al-Rawi zurecht genannten Werte neutrale Begriffe? Man hat ja versucht den Demokratiebegriff von allen Essenzen zu befreien und auf ein rein prozedurales Vorgehen zurückzuführen. Aber ist es mit dem Prozedere allein getan? Das ist ja eine Frage, die auch in unserer Gesellschaft immer wieder auftaucht. Und das Beispiel Irak wird erneut zeigen, dass es mit formalen Vorgehensmustern nicht getan ist. Andererseits bezweifle ich, dass es überhaupt möglich ist, einen Konsens darüber zu finden, was demokratische Mindeststandards angeht.

Al-Rawi: Der Schutz des Lebens, des Eigentums, das Nicht-Angst-haben-Müssen… Ich meine auf diese Dinge können sich doch alle Menschen einigen. Demokratie kann nicht von oben verordnet werden, sondern muss von unten zu wachsen beginnen. In den Bezirken, Kommunen, Betrieben, in den Hochschulen muss damit begonnen werden, demokratische Strukturen aufzubauen. Aber was passiert bei einem Wahlausgang im Irak, der dem Westen nicht gefällt? Das ist schon einmal in Algerien passiert. Eine islamistische Partei – in sehr gemäßigter Form – hat die Wahlen gewonnen, und das Militär putschte mit Tolerierung des Westens. Was herausgekommen ist, wissen wir: eine humanitäre Katastrophe.

Charim: Wir operieren hier so euphorisch mit dem Begriff Demokratie. Das ist sozusagen der Lichtblick nach einer dunklen Zeit. Gleichzeitig muss man sagen: Demokratie wird von den USA hier auch als Waffe eingesetzt. Und es ist die Frage zulässig: Kann es im Irak überhaupt zu einer Demokratie kommen, die nicht pro-amerikanisch ist?

Die Furche: Ist es zu spät, dass sich die UNO oder die EU noch als Gegenpol bzw. Korrektiv positionieren?

Charim: Wir erleben mit großem Bedauern, das die UNO weder im Vorfeld noch in der derzeitigen Situation die ihr einmal zugedachte Rolle wahrnehmen kann. Und ein noch größeres Problem scheint mir zu sein, dass die Spaltung, die es in Europa gibt, durch die teilweise Einbindung Polens in die irakische Nachkriegsordnung noch in die Zukunft hinein aufrecht erhalten bleibt. Für eine Einigung auf eine gemeinsame europäische Außen- , Sicherheits- und Verteidigungspolitik ist eine solche Entwicklung natürlich fatal.

Die Furche: Im Irak ist es jetzt vor allem die Religion, die dazu imstande ist, die auseinanderstrebenden gesellschaftlichen Kräfte zu bündeln.

Al-Rawi: Die Demonstrationen, die in den Moscheen ihren Ausgang nehmen und hier in Europa als Geburtsstunde des Fundamentalismus interpretiert werden, sind für mich viel eher die Geburtsstunde der irakischen Zivilgesellschaft. Im politischen Vakuum nach Saddam Hussein rufen  die religiösen Führer zur nationalen Einheit und zum zivilen Ungehorsam gegen die Besatzer auf. Gleichzeitig wird in den Predigten appelliert, doch keinen Keil zwischen Muslimen und Christen, Sunniten und Schiiten, zwischen Arabern und Kurden treiben zu lassen. Die Religion übernehmen eine Rolle, die niemand anderer im Moment erfüllen kann. Diese Predigten in den Moscheen sind ein unschätzbar wichtiges Sprachrohr für die Menschen, um sich an irgendetwas halten zu können.

Die Furche: Wenn sich die religiösen Führer als Kitt für die irakische Gesellschaft profilieren, werden damit im Westen doch auch Befürchtungen einer Iranisierung des Iraks geweckt.

Al-Rawi: Für mich, als einen der die Situation kennt, ist das keine Befürchtung. Die Bilder von den schiitischen Prozessionen haben mich nicht schockiert. Das war eine natürliche Reaktion auf das jahrelange Verbot dieser religiösen Rituale. Anderswo im arabischen Raum findet man keine Prozessionen in dieser Form mehr. Selbst im Iran sind diese blutigen Rituale und Selbstgeißelungen nicht mehr gern gesehen.

Die Furche: Weniger diese martialischen Rituale machen den USA Sorge als vielmehr eine Annäherung des Iraks an das Regime in Teheran.

Al-Rawi: Das ist etwas, was auch der Westen wahrnehmen muss. Würde es heute freie Wahlen in all diesen arabischen Ländern geben, wären die islamischen Parteien die Wahlsieger. Das ist eine normale Entwicklung, ein verständlicher Pendelschlag. So wie in Osteuropa nach dem Fall des Kommunismus überall die Christdemokraten an die Macht gekommen sind.

Die Furche: Alle Ihre Wortmeldungen deuten auf ein islamisches Regime im Irak. Ein solches werden die Amerikaner aber wohl kaum akzeptieren. Zeichnet sich vor diesem Hintergrund schon der nächste Konflikt ab?

Charim: Was die Amerikaner wollen, ist zunächst eine pro-amerikanische Regierung. Ich meine, sie würden dafür sogar eine islamische in Kauf nehmen. Aber die Chancen dafür stehen schlecht. Das einzige Wort, das mir Hoffnung auf einen guten Ausgang im Irak gibt, ist das Wort Vielfalt. Dass es eine Vielzahl an Bewegungen in diesem Land gibt, . das scheint mir noch am ehesten in Richtung einer Demokratisierung zu weisen.

Die Furche: Wie sehr können die zurückkehrenden Exilanten ihre Heimat auf dem Weg in Richtung Demokratie unterstützen?

Al-Rawi: Es ist keine Lösung, Leute, die seit vierzig Jahren nicht mehr im Irak gelebt haben, jetzt einfach in das Land einzufliegen. Die  haben null Ahnung von den Sehnsüchten, Bedürfnissen und Vorstellungen dieses Volkes. Ich merke es bei mir selbst. Ich bin seit 24 Jahren fort aus dem Irak. Ich spreche perfekt Arabisch, trotzdem merke ich, dass meine Sprache auf dem damaligen Stand stehen geblieben ist. Wenn ich heute Iraker treffe, sagen sie mir, ich spreche altmodisch. Und diese Diskrepanz zwischen heute und damals betrifft nicht nur die Sprache. Und das gilt für alle Exiliraker, die ihre Heimat seit Jahrzehnten nur mehr vom Hörensagen und aus den Medien kennen.

Charim: Die erste Bewegung, die nach dem Sturz Saddam Husseins aus dem irakischen Volk hervorgegangen ist, waren die Plünderungen. Damit sind die Iraker mit dem Ende dieser Diktatur an einem absoluten gesellschaftlichen Nullpunkt angelangt, und es hat als trauriger Schlusspunkt des Saddam-Regimes noch eine völlige Auflösung jedes Gesellschaftsvertrages stattgefunden. Die Geburtsstunde dieser Demokratie war somit nicht der Aufstand, das gemeinsame Vorgehen, sondern das Plündern. Und von da weg ist es ein sehr weiter Weg bis zu einer demokratischen Gesellschaft.

Al-Rawi: Es haben aber auch sofort Gegenreaktionen eingesetzt: Bürgerwehren wurden gebildet, die diese Plünderungen nicht akzeptiert haben. Und allein das gibt mir auch wieder Zuversicht.

Das Gespräch moderierte Wolfgang Machreich.