Folternde "Befreier"

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Montag, 10 Mai, 2004
Folternde "Befreier"

Erste Gerüchte über angebliche Vergewaltigungen in irakischen Gefängnissen wollte ich nicht wirklich glauben. Seit den letzten Tagen sind Berichte über grausame Misshandlungen von Gefangenen als erschreckende Realität ins allgemeine Bewusstsein getreten. Sowohl George Bush als auch sein Kommandant Mark Kimmit geben sich entsetzt und es hagelt „Verweise“. Doch sind der Schaden und Verlust an Reputation für die Besatzer je wieder gutzumachen? Fragen tauchen auf. Warum sollen sich Mitglieder einer Besatzungsarmee an Konventionen halten, wenn die eigene Regierung nicht einmal das Völkerrecht einhält? Und hat nicht die US-Regierung die Einrichtung eines internationalen Gerichtshofes nur für den Fall zugelassen, dass US-Bürger von der Verfolgung ausgenommen sind?

Für die traumatisierte irakische Bevölkerung müssen die – nun nach Wochen der Debatten zwischen Medienleuten und US-Regierung – endlich veröffentlichten Bilder der praktizierten Menschenverachtung wie ein Schlag ins Gesicht sein. Gerade in jenem Gefängnis von „Abu Ghraib“, wo Folter durch die Schreckensherrschaft des Saddam-Regimes an der Tagungsordnung war, sehen die Iraker, dass sich an den Methoden der Gefangenenbehandlung anscheinend nichts geändert hat. Die „Befreier“, die das Land demokratisieren wollten, können damit keinen Vorbildcharakter beanspruchen.

Für die arabische und islamische Welt vertiefen diese Vorfälle einen Graben, der immer unüberwindlicher scheint. Bilder von nackten Gefangenen in demütigenden sexuellen Posen wirken hier besonders provokativ. Die USA treten als eine Hegemonialmacht auf, die konzeptlos wie ein Elefant im Porzellanladen ohne Rücksicht auf Verbündete, Weltsicherheitsrat und das politische Gleichgewicht der Region agieren. Ernüchterung macht sich breit. Viele verstehen nicht, wieso Bürger- und Menschenrechte, das Recht auf einen Anwalt, die Unschuldsvermutung und die Genfer Konvention außerhalb der eigenen Staatsgrenze nicht mehr gelten. Ja, Letztere den Soldaten nicht einmal bekannt gemacht wurde.

Man ist bemüht, diese Fälle als einzelne Verfehlungen abzutun. Doch mittlerweile häufen sich die Meldungen, dass dahinter ein System steckt.
Von Tag zu Tag wird eine Lösung immer schwieriger und die Befriedung und Versöhnung unwahrscheinlicher. Bleibt die Hoffnung, dass mit Ende Juni den Irakern eine echte Souveränität übertragen wird. Und dass es einer neuen Regierung gelingen wird, das Vertrauen des Volkes mit echten Reformen und Demokratisierung des Systems zu gewinnen. Dazu gehört eine gesunde Distanz zu den USA. Folter und Menschenrechtsverletzungen dürfen im neuen Irak nie wieder passieren.
 
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