Islamfeindlichkeit und Rassismus dürfen nicht salonfähig werden

Pressemeldung des SPÖ-Klubs im Wr. Rathaus

Wir verurteilen alle Formen von Rassismus und Islamfeindlichkeit und Begrüßen ausdrücklich den Aufruf der SJ zu einer Gegendemonstration", erklären die Integrationssprecherin der SPÖ-Wien, Gemeinderätin Nurten Yilmaz und der SP-Gemeinderat Omar Al-Rawi angesichts der Debatte im Vorfeld der Demonstration im Zusammenhang mit dem islamischen Kulturzentrum Dammstraße. "Leider nehmen die Organisatoren der Demonstration offenbar bewusst in Kauf, gemeinsam mit Neonazis und mit Politikern, die diesem Gedankengut nahe stehen zu marschieren. Berechtigte Anliegen von Anrainern werden so vorsätzlich missbraucht!", sagt Integrationssprecherin Yilmaz.

2007 wurden Parolen wie "Hier marschiert der nationale Widerstand" skandiert und mit Sprechchören das Anzünden eines Moschee-Modells verlangt. Das hat damals weder FPÖ-Chef Strache noch die Organisatoren der Demonstration gestört. "Diese Vorgehensweise hat ganz klar gezeigt: die Anliegen der Anrainer sind Strache und den Organisatoren vollkommen egal - ihnen geht es einzig und alleine um Hass und Hetze", sagt Gemeinderat Al-Rawi. Positiv bewertet er hingegen den Meinungsumschwung der ÖVP: 2007 hat VP-Gemeinderat Aigner vehement gegen den Ausbau des Kulturzentrums in der Dammstraße agiert. Heute sieht VP-Stadträtin Leeb ein solches als eine Chance Trennendes zu überwinden.

Wien setzt bei der Integration erfolgreich auf ein Miteinander, erklärt Integrationssprecherin Yilmaz. Im Zentrum der Wiener Integrationspolitik steht die Förderung des Zusammenlebens in dieser Stadt. Grundvoraussetzung dafür sind selbstverständlich eine gemeinsame Sprache, Spielregeln die für alle gleichermaßen gelten und gegenseitiger Respekt.

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